ddr politisches system Politische Organe

Politbüro

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In diesem Gebäude tagten das Zentralkomitee und das Politbüro der SED von 1959 bis 1990. Es befindet sich in Berlin-Mitte am Werderschen Markt in Ost-Berlin. Das Bild stammt von 1967. [ © Bundesarchiv, Bild 183-FO427-202-001 / Koard, Peter / CC BY-SA 3.0 ]
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Mitglieder und Kandidaten des Politbüros der SED stellen sich 1968 dem Fotografen. [ © Bundesarchiv, Bild 183-G0726-0206-001 / Junge, Peter Heinz / CC BY-SA 3.0 ]

Was ist das Politbüro der SED?

Das Zentralkomitee der SED (ZK) wählte aus seinen Reihen das Politbüro. Es wurde auch Politisches Büro genannt.
 

Mitglieder des Politbüros

Das Politbüro bestand aus 15 bis 20 Mitgliedern (und etwa zehn nicht stimmberechtigten Kandidaten). Der Generalsekretär war als Vorsitzender des ZK gleichzeitig Vorsitzender des Politbüros. Auch die übrigen Sekretäre des ZK gehörten automatisch dem Politbüro an.

Ebenfalls Mitglieder des Politbüros waren der Vorsitzende des Ministerrats und der Präsident der Volkskammer - sofern sie Mitglied in der SED waren.
 

Arbeit des Politbüros

Das Politbüro übernahm das politische Tagesgeschäft. Die Beschlüsse des Politbüros mussten von den Ministerien umgesetzt werden. Der Ministerrat, der ja die eigentliche Regierung der DDR war, wurde dabei ständig durch die Partei kontrolliert, d. h. durch das ZK und das Politbüro. So sollte die seit 1968 auch in der Verfassung verankerte "führende Rolle" der SED sichergestellt werden.
 

Beschlüsse

Beschlüsse des Politbüros erfolgten fast immer einstimmig. Das Mitglied des Politbüros, das auf dem jeweiligen Fachgebiet zuständig war, gab eine Empfehlung ab - und dieser wurde gefolgt, insbesondere wenn der Generalsekretär schon sein Einverständnis gegeben hatte. Er hatte die oberste Entscheidungsgewalt.