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Verträge zwischen Ost und West


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Am 11. Dezember 1971 wurde das Transitabkommen durch den Staatssekretär beim Ministeramt der DDR, Dr. Michael Kohl (r.), und den Staatssekretär im Bundeskanzleramt der BRD, Egon Bahr (l.), im Auftrag ihrer Regierungen unterschrieben.
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Nach der Unterzeichnung des Berliner Vertrages über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der DDR und der BRD am 21.12.72 im Festsaal des Hauses des Ministerrates fand ein Pressegespräch statt. Der Staatssekretär beim Ministerrat der DDR Dr. Michael Kohl (r.) und der Bundesminister für besondere Aufgaben Egon Bahr beantworten Fragen der Journalisten.

Seit 1949 gab es zwei deutsche Staaten. Lange herrschte eisige Stimmung. Darunter litten auch die Bürger in Ost und West.

Transitabkommen

Erst 1972 kam es in Folge der neuen Ostpolitik [Link] der Regierung Brandt zum ersten Abkommen auf Regierungsebene: dem Transitabkommen [Link]. Dem voraus ging das Viermächteabkommen, das die vier Alliierten miteinander schlossen. Erstmals sicherte die Sowjetunion die freie Durchfahrt durch die DDR zu. Die Einzelheiten wurden dann im Transitabkommen ausgehandelt.

Grundlagenvertrag

Ende 1972 wurde dann der Grundlagenvertrag geschlossen. In den zehn Artikeln des Vertrages vereinbarte man zum Beispiel gutnachbarschaftliche Beziehungen, bekannte sich zu den Grundsätzen der Vereinten Nationen und verpflichtete sich dazu, die gegenseitigen Grenzen zu achten. Weitere Zusammenarbeit, z. B. in wirtschaftlicher Hinsicht, sollte in Zukunft erfolgen. Es sollten außerdem "Ständige Vertretungen" des jeweils anderen Staates eingerichtet werden. Diese nahmen im Mai 1974 ihre Arbeit auf.

Für die DDR bedeutete der Vertrag die lang ersehnte Anerkennung als Staat durch den Westen. Allerdings blieb für die Bundesrepublik das Ziel der deutschen Wiedervereinigung bestehen, wie sie in einem "Brief zur deutschen Einheit" deutlich machte.

Und noch mehr Verträge

Weitere Einzelverträge folgten in den nächsten Jahren. Die Verhandlungen waren oft zäh und führten erst nach vielen Runden zu einem Ergebnis. Diese Abkommen kamen zustande:

  • Abkommen über Gesundheitswesen (25. April 1974): Einreisende aus dem jeweils anderen deutschen Staat haben nun einen Rechtsanspruch auf kostenfreie ambulante und stationäre medizinische Hilfe bei akuten Erkrankungen.
  • Abkommen über Post- und Fernmeldeverkehr (30. März 1976): Es galten zum 1. Juli 1976 neue Bestimmungen für Postsendungen zwischen der DDR und der BRD bzw. Berlin (West). So durfte Post von und nach West-Berlin nun auf allen Schienen- und Straßenwegen transportiert werden (zuvor nur per Luft oder über Helmstedt-Marienborn), was angesichts der großen Postmenge eine große Erleichterung war.
  • Vereinbarung über den Bau einer Autobahn zwischen Hamburg und Berlin (16. September 1978, eröffnet am 19. November 1982)
  • Abkommen über Zusammenarbeit im Veterinärwesen (21. Dezember 1979)
  • Vereinbarung über den Bau einer Autobahn zwischen Berlin und Herleshausen, den Ausbau des Mittellandkanals und den zweigleisigen Ausbau der Eisenbahnverbindung zwischen Berlin und Helmstedt (30. April 1980)
  • Kulturabkommen (6. Mai 1986): Eine engere Zusammenarbeit in Kultur, Kunst, Bildung und Wissenschaft wurde vereinbart.
  • Abkommen über Wissenschaft und Technik (25. August 1987): Geplant wurden z. B. gemeinsame Projekte in den Bereichen Energietechnik und -forschung.

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