•  
 
 
 
1890
 
1891
 
1892
 
1893
 
1894
 
1895
 
1896
 
1897
 
1898
 
1899
 
1900
 
1901
 
1902
 
 
1903
 
1904
 
1905
 
1906
 
1907
 
1908
 
1909
 
1910
 
1911
 
1912
 
1913
 
1914
 
1915
 
1916
 
1917
 
1918
 
1919
 
1920
 
1921
 
1922
 
1923
 
1924
 
1925
 
1926
 
1927
 
1928
 
1929
 
1930
 
1931
 
1932
 
1933
 
1934
 
1935
 
1936
 
1937
 
1938
 
1939
 
1940
 
1941
 
1942
 
1943
 
1944
 
1945
 
1946
 
1947
 
1948
 
1949
 
1950
 
1951
 
1952
 
1953
 
1954
 
1955
 
1956
 
1957
 
1958
 
1959
 
1960
 
1961
 
1962
 
1963
 
1964
 
 
1965
1965
 
1966
 
1967
 
1968
 
1969
 
1970
 
1971
 
1972
 
1973
 
1974
 
1975
 
1976
 
1977
 
1978
 
1979
 
1980
 
1981
 
1982
 
1983
 
1984
 
1985
 
1986
 
1987
 
1988
 
1989

10.3.1965

Verjährungsdebatte

0
Diese Abgeordneten beteiligten sich an der Diskussion um die Verjährung: Oben links: Adolf Arndt (SPD). Unten links: Thomas Dehler (SPD). Mitte: Ernst Benda (CDU). Rechts oben: Ewald Bucher (FDP). Rechts unten: Rainer Barzel (CDU).

Mord verjährte nach dem deutschen Strafgesetz nach 20 Jahren. 20 Jahre nach einem Mord durfte die Tat demnach nicht mehr verfolgt werden, der Täter konnte somit nicht verurteilt werden. Durch die Auschwitz-Prozesse wurde nun eine Debatte in der Bevölkerung, den Medien und der Politik entfacht, denn 1965 waren genau 20 Jahre seit Kriegsende vergangen. Den Fristbeginn hatte man auf das Ende des Krieges am 8. Mai 1945 festgesetzt.

Die Gesellschaft war gespalten. Die einen fanden, die Verfolgung von Nazi-Verbrechen sollte beendet werden und eine Verlängerung der Frist sei rechtlich nicht möglich. Die anderen wollten, dass die Täter zur Verantwortung gezogen würden.

Intensiv wurde im Bundestag über alle Parteigrenzen hinweg diskutiert. Für eine Verlängerung oder Aufhebung der Verjährung sprachen sich zum Beispiel Adolf Arndt (SPD) und Ernst Benda (CDU) aus. Gegen die Verjährung sprachen z. B. Ewald Bucher (FDP) und Rainer Barzel (CDU), dessen Bemerkungen (wie: bei "politischem Irrtum" könne es keine Schuld geben) auf großen Widerspruch stießen. Berühmt wurde die Rede von Adolf Arndt, in der er sich zu einer moralischen Mitschuld an den NS-Verbrechen bekannte:

"Ich weiß mich mit in der Schuld. Denn sehen Sie, ich bin nicht auf die Straße gegangen und habe geschrien, als ich sah, dass die Juden aus unserer Mitte lastkraftwagenweise abtransportiert wurden. Ich habe mir nicht den gelben Stern umgemacht und gesagt: Ich auch! Ich kann nicht sagen, dass ich genug getan hätte. […] Man kann doch nicht sagen: Ich war noch nicht geboren, dieses Erbe geht mich gar nichts an. […] Es geht darum, dass wir dem Gebirge an Schuld und Unheil, das hinter uns liegt, nicht den Rücken kehren."

Man einigte sich schließlich zunächst darauf, die Verjährungsfrist um 4 Jahre anzuheben, sodass sie 1969 erneut endete. Aber 1969 war absehbar, dass mehr Zeit benötigt würde und man verlängerte die Frist noch einmal um 10 Jahre bis 1979. 1979 wurde die Verjährung für Mord generell aufgehoben. Mord verjährt also seitdem gar nicht nach dem deutschen Gesetz.


 
  • Hintergrund BRD
  • Hintergrund DDR

Gefördert in den Jahren 2011 bis 2013 von: