Rassismus Brandanschlag in Solingen
Solinger Mordanschlag auf die Familie Genç
Am 29. Mai 1993 wurde auf das Haus der Familie Familie Genç in Solingen ein Brandanschlag verübt. Diese Familie hatte einen sogenannten Migrationshintergrund, Teile der Familie kamen ursprünglich aus der Türkei. Die Stadt Solingen liegt in Nordrhein-Westfalen. Es gab fünf Todesopfer bei diesem schrecklichen Anschlag unter anderen Hatice Genç und Hülya Genç. Viele weitere Menschen wurden verletzt. Das jüngste Opfer rechter Gewalt war gerade mal vier Jahre alt.
Solingen Brandanschlag: Brandstiftung
Es stellte sich heraus, dass es sich um Brandstiftung handelte. Das bedeutet, dass jemand bewusst das Haus Solingen angezündet hat. Die Polizei verhaftete schon kurze Zeit nach der Tat vier junge Männer, die aus der rechtsextremen Szene stammen. Sie waren im Alter zwischen 16 und 23 Jahre. Sie wollten - so die Aussagen der Täter - "den Türken einen Denkzettel verpassen". Ihre Aussagen zogen sie später teilweise wieder zurück. Viele Zeitungen berichteten darüber. Zwei der Täter bestreiten bis heute die Tat. Es wurden wohl auch Fehler bei der Ermittlung gemacht, Gesprächsprotokolle fehlen, Fingerabdrücke wurden zum Teil nicht abgenommen. Der Prozess, der auch im Ausland Beachtung fand, begann im April 1994 und umfasste 127 Tage, an denen verhandelt wurde. Alle Angeklagten wurden verurteilt.
Gedenken an den Brandanschlag noch Jahre danach
In der Stadt Solingen ist der Brandanschlag bis heute nicht vergessen. Die überlebende Mevlüde Genç, die fünf Familienmitglieder bei diesem Anschlag verloren hatte, setzte sich für Versöhnung und Verständigung ein. Für diesen Einsatz hat sie 1996 auch das Bundesverdienstkreuz erhalten. Im Oktober 2022 ist Mevlüde Genç im Alter von 79 Jahren gestorben. gestorben. Gut sechs Monate zuvor waren bei einem ebenfalls fremdenfeindlich motivierten Anschlag im schleswig-holsteinischen Mölln Bahide Arslan (51), Ayse Yilmaz (14) und Yeliz Arslan (10) ums Leben gekommen.
Die Tat war keine Einzeltat, sondern es gab weitere schlimme Verbrechen, die vor allem in der Zeit kurz nach der "Wiedervereinigung" von rechtsextremen Nazitätern gegenüber meist türkischstämmigen Migrantt*innen verübt wurden. Solingen war "nur" eine davon. Dieser Hass richtete sich vor allem gegen Menschen, die in Deutschland Asyl beantragten. Neben Mölln und Solingen haben zuvor schon in Hoyerswerda und in Rostock rechtsextremistisch motivierte Anschläge auf Asylbewerber stattgefunden.
Stachelte V-Mann die Täter an?
Welche Rolle spielte der V-Mann Bern Schmitt beim Brandanschlag von Solingen? Das ist eine Frage, die immer wieder gestellt wurde. Drei der Solinger Attentäter besuchten eine Kampfsportschule. 13 Monate nach dem Anschlag wurde der Inhaber als V-Mann des Verfassungsschutzes enttarnt.
Was hatte der Brandanschlag mit der Änderung des Asylrechts zu tun?
Der Brandanschlag Solingen folgte auf die Änderung des Asylrechts am 26. Mai 1993, die mit der sogenannten Drittstaatenregelung einherging. Es ist somit wichtig, die Vorgeschichte dieser Tat zu kennen. Eine lange Diskussion um das Asylrecht ging diesen Morden voraus.
Hoyerswerda, Rostock, Mölln, Solingen und die rechtsterroristische Anschlag- und Mordserie des NSU – stehen für die rassistische und rechtsterroristische Gewalt in Deutschland, die es nicht nur gab, sondern immer noch gibt. [Link: Hanau]