Europa Frankreich: von Jacques Chirac bis Emmanuel Macron
Geschichte von Frankreich nach 1990
Seit 1981 war François Mitterrand Präsident von Frankreich. Bis 1995 blieb er in diesem Amt. Er gehörte der Sozialistischen Partei an und trieb z.B. die Verstaatlichung von Unternehmen voran und veranlasste soziale Reformen. 1991 unterstützet Frankreich im Zweiten Golfkrieg (Link) die anti-irakische Koalition. 1992 unterschrieb Frankreich den Maastrichter Vertrag.
Jacques Chirac (1995-2007)
1995 gewann Jacques Chirac die Präsidentschaftswahlen. Er war zuvor schon zweimal Premierminister gewesen, zuletzt 1986 bis 1988. Er gehörte der von ihm gegründeten Partei RPR an (Rassemblement pour la République, auf Deutsch: Zusammenschluss für die Republik).
Die RPR ist eine sogenannte gaullistische Partei (nach Charles de Gaulle). Es ist eine konservative Partei, die einen zentralistischen Staat befürwortet, wie es Frankreich ist, wo alles auf die Hauptstadt Paris ausgerichtet ist. Die RPR ging mit mehreren anderen Parteien 2002 in die UMP auf, die wiederum 2015 umbenannt wurde in Les Républicains (LR, deutsch: Die Republikaner).
Was ist Cohabitation?
Nach dem politisch links stehenden Mitterrand wurde also nun ein konservativer Politiker Präsident. Ab 1997 hatten jedoch die Sozialisten die Mehrheit im Parlament. Eine solche Situation nennt man in Frankreich Cohabitation (Präsident und stärkste Fraktion im Parlament gehören zwei politisch unterschiedlichen Lagern an). Dann hat der Präsident keine Mehrheit im Parlament. Um dies für die Zukunft zu verhindern, beschloss man 2000, beide Wahlen (Präsidentschafts- und Parlamentswahlen) im gleichen Jahr stattfinden zu lassen, die Amtszeit des Präsidenten wurde von 7 auf 5 Jahre reduziert.
Bei der Wahl 2002 wurde Chirac zwar wiedergewählt, doch Jean-Marie Le Pen erzielte 16,9 Prozent der Stimmen und erreichte damit zum ersten (und einzigen) Mal bei fünf von ihm angetretenen Wahlen die zweite Runde. Er war der Kandidat der Front National (Nationale Front), eine rechtsextreme und europafeindliche Partei. Die zweite Runde gewann jedoch Chirac mit 82,2 Prozent. Chirac führte eine eher pro-europäische und wirtschaftsliberale Linie.
Während sich Frankreich 2001 an der Intervention in Afghanistan unter Führung der USA beteiligte, verweigerte Chirac 2003 die Teilnahme am Irakkrieg (Dritter Golfkrieg, Link).
Unruhen in Frankreich 2005
Im Oktober und November 2005 kam es zu gewalttätigen Unruhen in Frankreich. Zwei Jugendliche mit Migrationshintergrund waren auf der Flucht vor der Polizei ums Leben gekommen. Die Proteste richteten sich gegen soziale Missstände und die bisherige Integrationspolitik.
Denn viele der Einwanderer Frankreichs, die aus den ehemaligen nordafrikanischen Kolonien Frankreichs stammen, sind arm, sind arbeitslos, werden diskriminiert und leben am Stadtrand in sozialen Brennpunkten.
Es kam während der Unruhen zu Straßenschlachten, viele Autos wurde angezündet. Der Innenminister Nicolas Sarkozy sprach sich für ein hartes Durchgreifen der Polizei aus.
Nicolas Sarkozy (2007-2012)
Bei den Präsidentschaftswahlen 2007 trat nun Nicolas Sarkozy an und gewann die Stichwahl gegen die Sozialistin Ségolène Royal. Sarkozy gehörte wie Chirac der konservativen Partei UMP an. 2007 ließ er in Frankreich lebende Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung ausweisen. 2010 ließ er illegal in Frankreich lebende Roma ausweisen, was für große Kritik sorgte. 2011 setzte sich Sarkozy für den Militäreinsatz in Libyen ein (Link Bürgerkrieg in Libyen).
Es gab immer wieder Vorwürfe gegen Sarkozy wegen illegaler Wahlkampffinanzierung. 2021 wurde er im Fall der Bettencourt-Affäre sowie der Bygmalion-Affäre deswegen verurteilt, legte aber in beiden Fällen Berufung ein.
François Hollande (2012-2017)
2012 trat Nicolas Sarkozy erneut an, verlor aber diesmal gegen den Herausforderer der Sozialistischen Partei, François Hollande.
Terroranschläge 2015
2015 kam es zu mehreren Terroranschlägen in Frankreich. Sie hatten einen islamistischen Hintergrund. Am 7. Januar wurden elf Menschen bei einem Anschlag auf die Redaktion der Zeitschrift Charlie Hebdo getötet.
Am 13. November 2015 kam es dann zu einer Reihe von Anschlägen in Paris, u.a. während eines Fußballspiels im Stade de France und während eines Rockkonzerts im Bataclan-Theater.
2017 verzichtete Hollande auf eine weitere Kandidatur.
Emmanuel Macron (seit 2017)
Die Wahlen von 2017 gewann Emmanuel Macron. Er gehörte zwischen 2006 und 2009 der Sozialistischen Partei an und gründete dann 2016 die neue Parte En Marche. Sie vertritt liberale und europafreundliche Positionen. Macron gewann die Wahl in der Stichwahl gegen Marine Le Pen, die Tochter von Jean-Marie Le Pen. Sie gehört wie ihr Vater der Nationalen Front an, also einer rechtsextremen Partei.
Gelbwestenbewegung
Ab November 2018 kam es zu landesweiten Protesten in Frankreich, die als Gelbwestenbewegung bekannt wurde. Die Protestierenden trugen nämlich gelbe Warnwesten als Erkennungszeichen. Die samstäglichen Demonstrationen richteten sich zunächst gegen höhere Besteuerung fossiler Kraftstoffe, um die Energiewende voranzubringen. Dann erhoben die Demonstranten auch andere Forderungen, z.B. nach einem höheren Mindestlohn und höheren Renten, aber auch nach der Möglichkeit von Volksabstimmungen.
Zum Teil kam es gewalttätigen Auseinandersetzungen und Brandstiftungen, Demonstranten besetzten auch die Kreisverkehre. Eine Gegenbewegung trug rote Halstücher und forderte ein Ende der Gewalt. Einige Gelbwesten traten zur Europawahl im Mai 2019 an, konnten aber kein Mandat erringen. Außerdem ging die Regierung auf einige Forderungen ein. Macron verkündete weitere Maßnahmen wie eine stärkere Dezentralisierung des Landes. Daraufhin flaute die Bewegung ab.
Wahl 2022
Auch in der Wahl 2022 konnte sich Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen durchsetzen, die es bis in die Stichwahl schaffte. Sie tritt für die Partei Rassemblement National an, in die sich der Front National 2018 umbenannte.