Asien und Naher Osten Hongkong: Regenschirmbewegung und Massenproteste
Hongkong: Regenschirmbewegung und Massenproteste
2014 und 2019 kam es zu großen Protesten in Hongkong. Was war der Hintergrund dieser Proteste? Einfach erklärt!
Gründe für die Proteste in Hongkong – Zusammenfassung
Hongkong liegt im Süden von China am Südchinesischen Meer. Es ist aufgeteilt in die Regionen Hong Kong Island, The New Territories und Kowloon.
1841 wurde Hongkong im Ersten Opiumkrieg von Großbritannien besetzt. 1898 pachtete Großbritannien außerdem die New Territories für 99 Jahre von China. 1984 unterschrieb Margaret Thatcher, die damalige Premierministerin von Großbritannien, dass Hongkong 1997 an China zurückfallen solle. Seitdem ist Hongkong eine Sonderverwaltungszone Chinas.
In einer gemeinsamen Erklärung vereinbarten China und Großbritannien 1997 auch, dass in Hongkong für die nächsten 50 Jahre (also bis 2047) die freie Marktwirtschaft beibehalten würde und dass Hongkong einen hohen Grad an Selbstbestimmung erhalte. Bekannt wurde das Prinzip als "Ein Land, zwei Systeme". Deng Xiopeng, damaliger Oberster Führer Chinas, formulierte diesen Grundsatz.
Hongkong tritt zum Beispiel auch für sich als Mitglied der Welthandelsorganisation auf und nicht als Teil Chinas. Hongkongs Grundgesetz gewährt auch grundlegende Menschenrechte.
Mit der Zeit missachtete China diesen Grundsatz aber mehr und mehr. 2014 plante China, die Kandidaten für die Wahlen in Hongkong selbst vorab zu bestimmen. Damit sollte das Wahlrecht noch verschärft und noch "unfreier" gemacht werden, obwohl im Gegenteil für 2017 freie Wahlen versprochen worden waren.
Proteste in Hongkong 2014 – Regenschirm-Bewegung und Occupy Central
Gegen den Beschluss aus Peking zum Wahlrecht wandte sich nun ab Ende September 2014 eine Vielzahl an Demonstranten.
Sie kamen häufig mit Regenschirmen zu den Protesten. Mit diesen, häufig gelben Schirmen, wollten sie sich gegen den Einsatz von Pfefferspray und Tränengas durch die Polizei schützen. Darum wurde der Protest auch als Regenschirm-Bewegung bezeichnet.
Die Demonstranten besetzten mehrere öffentliche Plätze. Ein Ziel war dabei das Banken- und Verwaltungsviertel Central, woraus sich ein weiterer Name der Bewegung ableitet, nämlich Occupy Central ("Besetzt Central"). Die Proteste dauerten bis Mitte Dezember. Einer der bekanntesten Wortführer der Proteste war der Student Joshua Wong.
Proteste in Hongkong 2019 und 2020
2019 brachen im Sommer erneut Massenproteste aus. Die Regierung hatte ein Gesetz angekündigt, dass die Auslieferung von Häftlingen nach China erlauben würde. Über eine Million Menschen nahmen an den Demonstrationen im Juni und August teil. Im Oktober 2019 wurde das Auslieferungsgesetz zurückgenommen.
Gefordert wurden auch freie Wahlen des Hongkonger Legislativrats und des Regierungschefs, außerdem die Freilassung politischer Gefangener und eine Überprüfung des Vorgehens der Polizei.
Die Polizei ging hart gegen die Demonstranten vor. Die zu Beginn friedlichen Proteste entwickelten sich auch unter der Androhung militärischer Gewalt aus Peking zu einem gewaltsamen Aufstand.
Am 30. Juni 2020 trat ein neues Gesetz in Kraft, das Chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong. Es stellt Handlungen politischer Gegner unter Strafe. Das führte zu erneuten Protesten. Das Gesetz wurde umgesetzt und es kam zu zahlreichen Festnahmen und Einschränkungen.
Hongkong 2022
Auch 2022 durfte keine Mahnwache zum Jahrestag des Massakers am Pekinger Platz des Himmlischen Friedens (Tiananmen-Platz) abgehalten werden.
Carrie Lams Amtszeit endete am 30. Juni 2022. Ihr Nachfolger wurde John Lee Ka-chiu. Als stellvertretender Polizeipräsident und Minister für öffentliche Sicherheit war er verantwortlich für die Niederschlagung der Proteste 2019 und 2020. Er gilt als absolut loyal gegenüber China.
Die Bevölkerung Hongkongs ist gespalten in ein Pro-Demokratie-Lager und in ein Pro-Peking-Lager. Jedem Lager kann man mehrere Parteien zuordnen.