Asien und Naher Osten China - von 1990 bis ins 21. Jahrhundert
China - Wirtschaftswachstum, Afrikapolitik, Neue Seidenstraße, Uiguren, Xi Jinping, Covid-19-Ausbruch
Die Volksrepublik China ist das bevölkerungsreichste Land der Erde. Der Staat wird kommunistisch regiert. Welche Entwicklungen gab es seit 1990 in China?
Überragender Führer
Mit Überragender Führer oder auch Oberster Führer wird in China der führende Machthaber bezeichnet. Er ist üblicherweise Generalsekretär der Kommunistischen Partei und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, das höchste militärische Führungsorgan. Oft hat er dazu Ämter inne wie die des Staatspräsidenten oder des Ministerpräsidenten. Die bisherigen Überragenden Führer der Volksrepublik China waren Mao Zedong, Hua Guofeng, Deng Xioping, Jiang Zemin und Hu Jintao. Seit 2012 hat Xi Jinping das Amt inne.
Reform- und Öffnungspolitik unter Deng Xiaoping (bis 1989)
Deng Xiaoping war seit 1978 Überragender Führer Chinas. Er setzte eine Politik der Reform und Öffnung durch.
Es gab viele politische Reformen, die China für die Marktwirtschaft öffneten. Das führte zu einem schnellen Wirtschaftswachstum.
Die persönlichen Freiheiten der Menschen betraf diese Lockerung jedoch nicht.
Das Massaker auf dem Tian’anmen-Platz (Platz des Himmlischen Friedens) im Juni 1989 beendete diese wirtschaftlichen Reformen dann. Menschen hatten dort für mehr Demokratie protestiert. Der Protest wurde gewaltsam niedergeschlagen.
Wirtschaftswachstum Chinas im 21. Jahrhundert
Im Februar 1997 starb Deng Xiaoping. Schon 1989 gab er jedoch Teile der Macht ab. So wurde Jiang Zemin Generalsekretär der KP, übernahm 1990 die Zentrale Militärkommission und wurde 1993 Staatspräsident. Die Übergabe erfolgte also schrittweise, was üblich ist.
2001 trat China der Welthandelsorganisation bei (WTO). Das öffnete den chinesischen Markt für ausländische Firmen, während zugleich andere Länder ihre Märkte öffneten für chinesische Waren.
Jiang Zemin war bis 2002 Oberster Führer. Freiheiten wie die Pressefreiheit wurden unter Jiang Zemin wieder mehr eingeschränkt. Auf Jiang Zemin folgte von 2002 bis 2012 Hu Jintao als Oberster Führer. Sein Führungsstil gilt als eher zurückhaltend.
Chinas Wirtschaftswachstum nahm immer mehr zu im 21. Jahrhundert. Jährlich wuchs die Wirtschaft seit 2000 (und bis 2019) um mehr als 8 Prozent.
Unter Hu Jintao wurde die Bevölkerung auf dem Land stärker in den Blick genommen. Bisher hatte nämlich vor allem die Stadtbevölkerung vom Wirtschaftswachstum profitiert. Den Bauern wurden Steuern erlassen und sie konnten vom Ausbau der Infrastruktur profitieren. Dennoch ist die Landbevölkerung nach wie vor ärmer als die in der Stadt.
Was ist Kader-Kapitalismus?
Von der "sozialistischen Wirtschaft chinesischer Prägung" profitieren insbesondere hohe Parteifunktionäre und deren Familien. Das nennt man auch Kader-Kapitalismus. Die reichsten Unternehmer gehören also zu den politisch Mächtigsten oder sind mit ihnen verwandt.
Xi Jinping (seit 2012)
Xi Jinping übernahm 2012 das Amt des Generalsekretärs und des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission, was ihn zum neuen Obersten Führer machte. 2013 wurde er dann auch Staatspräsident. Unter der Führung von Xi Jinping wurden die sozialen und wirtschaftlichen Freiheiten wieder eingeschränkt.
Der Ausbau der Infrastruktur wurde in hohem Maße und schnellem Tempo fortgeführt. Die Wirtschaft wuchs weiter. Umweltverschmutzung ist auch dadurch ein großes Problem. Nach wie vor ist auch die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln eine Herausforderung.
2018 hob Xi Jinping die Begrenzung der Amtszeiten auf. So kann er auf Lebenszeit im Amt bleiben. Im Oktober 2022 wurde seine dritte Amtszeit bestätigt.
Investitionen Chinas in Afrika: Chinas Afrikapolitik
Einen eigenen Weg geht China auch in Afrika. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts verleiht China große Geldsummen an afrikanische Länder. Viele Großprojekte werden mit diesen Krediten finanziert. Häufig werden diese dann von chinesischen Firmen gebaut. Dazu gehören Infrastrukturprojekte wie Bahnstrecken und Brücken, aber auch Energie- und Bergbauprojekte. Besonders viel Geld fließt nach Angola, aber auch Äthiopien, Sambia, Kenia und Nigeria erhalten hohe Geldsummen.
Mehr als 25 Milliarden Euro wurden zum Beispiel 2016 investiert, dem Jahr mit der höchsten Investition. Meist sind es um die 10 Milliarden, die jährlich nach Afrika fließen. Allerdings haben die afrikanischen Staaten zunehmend Probleme, die Kredite zurückzuzahlen. China ist darum inzwischen zurückhaltender mit der Vergabe von Krediten. Enge politische Beziehungen werden aber weiterhin verfolgt.
Auch gibt es Kritik an einer Art der Politik der Schuldenfalle, wie sie auch genannt wird, denn immer wieder müssen die betroffenen Länder fragwürdige Bedingungen in den Krediten akzeptieren.
Kritisiert wird auch, dass China sich durch die Schaffung von Abhängigkeiten billigen Zugang zu Afrikas Rohstoffen verschafft und dass es sich landwirtschaftliche Flächen aneignet, um dort Lebensmittel für die eigene Bevölkerung zu produzieren (Land Grabbing). Auf der anderen Seite hilft China aber auch dabei, die Wirtschaft in Afrika zu entwickeln und die Infrastruktur auszubauen.
Was ist die Neue Seidenstraße?
Xi Jinping rief auch die Neue Seidenstraße aus. Es handelt sich dabei um den Ausbau von Infrastruktur zwischen China und Ländern in Afrika, Asien und Europa. Der Name lehnt sich an die historische Seidenstraße an. Die verband einst China auf Handelsrouten mit dem Westen. Auf Englisch spricht man auch von der Belt and Road Initiative.
Die Neue Seidenstraße besteht aus den Landwegen im Norden mit insgesamt sechs Landkorridoren (Silk Road Economic Belt, auf Deutsch Seidenstraße Wirtschaftsgürtel) und dem Seeweg im Süden (Maritime Silk Road, auf Deutsch Maritime Seidenstraße), der von China nach Afrika, durchs Rote Meer und dann durch das Mittelmeer bis Triest führt.
Gebaut werden zum Beispiel neue Eisenbahnlinien und Tiefwasserhäfen. Der Seeweg spielt insgesamt die größere Rolle. Das liegt auch daran, dass der Containertransport per Schiff günstiger ist als per Güterzug. Die Provinz Xinjiang spielt auf dem Landwege eine bedeutenden Rolle. Die dort lebenden Uiguren strebten jedoch schon nach Unabhängigkeit und organisierten Aufstände, was durch Umerziehungslager unterbunden werden soll (siehe unten).
Proteste in Hongkong
China schränkte die Freiheitsrechte in Hongkong seit 2014 immer mehr ein. Das führte dort zu großen Protestbewegungen. Diese brachten am Ende aber keinen Erfolg.
Umerziehungslager der Uiguren in Xinjiang
2014 wurden Umerziehungslager in Xinjiang gegründet. Xinjiang ist eine Provinz im Nordwesten von China. Dort leben vor allem Uiguren. Sie sind die drittgrößte Bevölkerungsgruppe Chinas. Mit 91 Prozent stellen die Han-Chinesen die mit Abstand größte Gruppe, dann folgen die Zhuang und dann die Uiguren. Xinjiang wird von den Uiguren Ostturkestan genannt und als ihre Heimat angesehen.
Die Uiguren sind muslimischen Glaubens. Das haben sie gemeinsam mit Kasachen, Kirgisen und Hui-Chinesen, die ebenfalls in China leben. China beschloss, diese ethnischen Minderheiten "umzuerziehen". Sie sollen von ihrem Glauben abgebracht und an die chinesische Kultur angepasst werden. Dafür schuf man Internierungslager. Begründet wird dies mit der Notwendigkeit, innere Sicherheit zu schaffen. Mehrere hundert dieser Lager gibt es.
"Verdächtige" werden dort zwangsweise hin- und untergebracht. Sie müssen dort unter schlimmen Bedingungen hausen und erleben zum Teil sogar Folter. Sie werden gezwungen, gegen ihren Willen und ihre Religion Schweinefleisch zu essen oder werden zwangssterilisiert. Meistens sind die Menschen dort für etwa ein Jahr. In dieser Zeit sollen sie sich vom Islam abwenden. Sie müssen dort auch arbeiten.
Westliche Länder verurteilten seit 2021 das Vorgehen Chinas als Genozid, also als Völkermord. Wegen Menschenrechtsverstößen in Xinjiang wurden auch Sanktionen gegen chinesische Funktionäre beschlossen, zum Beispiel von der EU und den USA.
Änderung der Ein-Kind-Politik in China
Weil die Bevölkerung in China sehr stark wuchs, führte man 1980 die Ein-Kind-Politik ein. Jedes Paar durfte nur ein Kind bekommen. Eine Überalterung der Gesellschaft war eine ungewollte Folge dieser Politik.
Außerdem wurden vermehrt Schwangerschaften mit Mädchen abgebrochen oder neugeborene Mädchen wurden in Heim gegeben, weil die Familien die männliche Erblinie erhalten wollten. China verbot dann, das Geschlecht von Ungeborenen vorher bestimmen zu lassen.
Von Anfang an war die Durchsetzung löcherig und die Regelungen wurden nach und nach wieder gelockert. 2016 wurde die Ein-Kind-Politik offiziell für beendet erklärt. Ab da waren zwei Kinder erlaubt, seit 2021 sogar drei.
Covid-19 – der Beginn einer Pandemie in Wuhan
In der Stadt Wuhan begann im November 2019 die COVID-19-Pandemie. Das Virus COVID-19 breitete sich von Wuhan aus in ganz China und der Welt aus. Weil einige der ersten Erkrankten sich auf dem Wet Market in Wuhan aufgehalten hatten, nahm man zuerst an, dass der Ursprung des Virus dort läge. Da der bekannte erste Patient aber nicht dort war, gilt diese These nicht als gesichert.
Schnell steckten sich mehr und mehr Menschen an. Die chinesischen Behörden leugneten jedoch zuerst, dass es eine neue Krankheit gab. Mehrere Ärzte, die darüber berichtet hatten, wurden zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Am 31. Dezember 2019 unterrichtete China die WHO (Weltgesundheitsorganisation), dass eine neue, unbekannte Krankheit in Wuhan aufgetreten sei.
Null-Covid-Strategie
Am 23. Januar 2020 wurde Wuhan komplett abgeriegelt. Bald folgten weitere Städte. Die Bevölkerung wurde streng überwacht, zum Beispiel durch Handy-Apps, die anzeigten, ob sich jemand in Isolation oder Quarantäne befand. Weil so viele Menschen erkrankten, wurden in Kürze Notfallkrankenhäuser erbaut.
China befolgte eine Null-Covid-Strategie. Es sollte also um jeden Preis eine Ansteckung vermieden werden. Die Zahl der Coronafälle sollte auf Null kommen.
Am 11. März 2020 erklärte die WHO die Epidemie offiziell zu einer weltweiten Pandemie.
Im November 2022 steckten sich in China so viele Menschen wie nie zuvor mit Covid-19 an. Offenbar half die Abriegelung nicht gegen die besonders ansteckenden Varianten des Virus. Hinzu kommt, dass die chinesischen Impfstoffe offenbar schlechter wirken als die im Westen entwickelten modernen Impfstoffe.
Gegen die strikte Isolation gingen immer mehr Menschen auf die Straße, um dagegen zu protestieren. In einem Haus starben bei einem Brand Menschen, weil offenbar die Notausgänge versperrt waren und Rettungskräfte wegen der Absperrungen nicht zu dem Haus vordringen konnten.
Änderung der Strategie
Im Dezember 2022 gab China die Null-Covid-Strategie auf. Die Kontaktbeschränkungen wurden aufgehoben. Das Coronavirus breitete sich daraufhin rasant aus. Die Anzahl der Toten stieg ebenfalls stark.
Im Januar 2023 öffnete China dennoch seine Grenzen wieder. Mehrere Länder führten einen verpflichtenden Coronatest für Reisende aus China ein, weil man befürchtet, dass eine gefährlichere Mutation des Coronavirus entstehen könnte.