Kruzifix-Urteil
Kruzifix im Klassenzimmer? Was ist der Kruzifix-Beschluss?
Vielleicht hängt ja in deinem Klassenzimmer ein Kreuz? Vielleicht auch nicht. Jedenfalls ging um das Thema Kreuz - auch Kruzifix genannt - lange Zeit ein Streit. Kruzifix im Klassenzimmer pro und Contra oder Für und Wider?
Was war der Kruzifix-Beschluss genau?
Ausgangspunkt für den Kruzifix-Beschluss war eine Anordnung, die aus Bayern, genauer dem bayerischen Schulrecht stammte. Hier ging es darum, dass in Bayerischen Schulen, Kreuze aufzuhängen wären. Dagegen klagten Eltern und es gab dazu ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass das Thema der Anbringung eines Kreuzes oder Kruzifixes in den Unterrichtsräumen einer staatlichen Pflichtschule - also einer öffentlichen Schule - regeln sollte.
Wann wurde das Kruzifix-Urteil erlassen?
Manchmal hörst du neben "Kruzifix-Beschluss" den Begriff "Kruzifix-Urteil". Gefasst wurde dieser Beschluss am 16. Mai 1995. Die Folge davon war in Teilen große Zustimmung, aber auch große Wut über dieses Urteil. Letzteres vor allem im Bundesland Bayern. Veröffentlicht wurde dieser Beschluss dann am 10. August 1995, also sehr viel später, inmitten der bayerischen Schulferien. Das hat mancher kritisiert.
Wie kam es zu diesem Urteil des Gerichtshofs?
Es waren vor allem Eltern, deren Kinder anthroposophische Schulen besuchten. Das sind zum Beispiel Waldorfschulen. So hatte ein Vater gegen das Anbringen eines Kreuzes im Klassenzimmer seines Sohnes geklagt und zwar in Karlsruhe. In Karlsruhe ist der Sitz des Bundesverfassungsgerichts. Es ging um einen Paragraphen, der noch aus dem Jahr 1983 stammte und der lautete:
„Die Schule unterstützt die Erziehungsberechtigten bei der religiösen Erziehung der Kinder. Schulgebet, Schulgottesdienst und Schulandacht sind Möglichkeiten der Unterstützung. In jedem Klassenzimmer ist ein Kreuz anzubringen.“
Damit sahen die Kläger das Gebot zur Neutralität des Staates verletzt. Diesem Urteil folgte eine heftige Diskussion in ganz Deutschland, aber vor allem in Bayern. Hier kam es zu heftigem Widerstand gegen das Urteil aus Karlsruhe.
Warum regten sich die Leute über das Kruzifix-Urteil so auf?
Bei diesem Urteil ging es um die Religionsfreiheit. Und es handelte sich bei diesem Urteil um eine erste sogenannte Grundsatzentscheidung zum Thema Religionsfreiheit.
Eine Diskussion um religiöse Symbole im Klassenzimmer
Begründung des Urteils
Zusammen mit der allgemeinen Schulpflicht führen Kreuze im Unterricht dazu, dass die Schüler während des Unterrichts von Staats wegen und ohne Ausweichmöglichkeit mit diesem Symbol konfrontiert sind und gezwungen werden, unter dem Kreuz zu lernen
Folge des Urteils in Karlsruhe
Der Staat habe sich beim Thema Religion zurückzunehmen, genau das sagte das Urteil. In bestimmten Räumen wie in Ämtern, in Gerichten und Schulen sollten gar keine religiösen sichtbar sein. Von keiner Religion versteht sich. Draußen darf jeder diese Symbole tragen.
Diejenigen, die mit dieser Begründung nicht einverstanden waren, meinten, dass es eben Tradition sei, ein Kreuz aufzuhängen und dadurch keiner beeinflusst würde. Diese Meinung herrschte vor allem im Bundesland Bayern vor. Das Kreuz sei Teil der weltanschaulichen Überzeugungen im Freistaat. Vor allem die CSU in Bayern regte sich auf, sammelte Unterschriften und machte Stimmung dagegen. Es gab Demonstrationen und die Aufregung war sehr groß. Heftig gestritten wurde darüber, ob das Kreuz nun ein religiöses oder nur ein kulturelles Symbol sei.
Blick voraus
Etwas später wurde dem Beschluss eine Ausnahmeregelung hinzugefügt. Diese hatte zur Folge, dass sich am Ende doch nichts änderte. Wer ohne Kreuz lernen wollte, sollte das gut begründen. Und so blieb vielleicht nicht alles, aber doch vieles beim Alten.
.Allerdings ist das Thema weiter umstritten und es kann je nach konkretem Fall und den Umständen des Einzelfalls zu Diskussionen und eventuell auch rechtlichen Auseinandersetzungen kommen. Auch der Europäische Gerichtshof hat sich mittlerweile damit befasst.