Regierung Schröder 1998-2005 Agenda 2010
Die Agenda 2010
Begriff Agenda
Der Begriff "Agenda" ist eigentlich neutral und kommt wie so oft aus der lateinischen Sprache. “Agenda” bedeutet so viel wie "das zu Treibende oder zu Tuende". Es geht also um die Dinge, die zu erledigen sind. Klingt ja ganz einfach.
Was ist Agenda-2010?
Also sind das dann die Dinge, die zu tun waren. So verbinden sich "Agenda" und das Jahr "2010". Bei dieser Agenda handelte es sich um ein Reformprojekt des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Er stellte dieses Projekt oder eben seine Agenda am 14. März 2003 vor. Warum heißt das dann Agenda 2010? Die Agenda war als Zukunftsprojekt angelegt. "Wir müssen den Mut aufbringen, in unserem Land jetzt die Veränderungen vorzunehmen, die notwendig sind, um wieder an die Spitze der wirtschaftlichen und der sozialen Entwicklung in Europa zu kommen." (Zitat von Gerhard Schröder)
Agenda 2010 Ziele
Es sollte also darum gehen, Deutschland wieder nach vorne zu bringen, wirtschaftlich und sozial. Die Wirtschaft sollte stärker wachsen und der Sozialstaat umgebaut werden. Die Situation sah nämlich im Jahr 2003 nicht sehr gut aus. Die Arbeitslosenzahl lag bei mehr als 5 Millionen und das, was als "Aufbau Ost" bezeichnet wurde, kostete eine ganze Menge Geld. Viele Wissenschaftler sahen in Deutschland ein Land mit schlechter Wirtschaftskraft und mit schlechten Aussichten.
Maßnahmen der Agenda 2010
Die Maßnahmen, um die Ziele der Agenda 2010 zu erreichen, bedeuteten, dass viele bisherige Leistungen des Staates gekürzt wurden. Gleichzeitig wurde verstärkt Eigenverantwortung eingefordert. Das hieß, sie sollten sich um viele Dinge, die zuvor der Staat organisiert hatte, selbst kümmern. Ein wichtiges Ziel war zum Beispiel die so genannte "Flexibilisierung des Arbeitsmarktes". Doch was hieß das nun konkret?
Wer war Peter Hartz? Folgen der Agenda 2010 Maßnahmen
Es gab in der Folge viele Demonstrationen gegen diese neuen Gesetze. Die Kritiker gingen wie die Bürgerrechtsbewegung der DDR auf die Straße und demonstrierten vor allem gegen Hartz IV. Doch es gab auch viele, die die Reformen gut fanden, vor allem auch Politiker*innen der CDU, also gar nicht der Kanzler-Partei, das war zu diesem Zeitpunkt ja die SPD gemeinsam mit den Grünen, sondern der Opposition.
Hatte die Agenda 2010 Erfolg?
Die Wirtschaft entwickelte sich besser und so sank auch die Zahl der Arbeitslosen und die deutsche Wirtschaft erlangte wieder größere Bedeutung. Die Wirtschaftskraft stieg. So sagen die einen, dass die Politik von Gerhard Schröder Erfolg gehabt hätte. Doch es gibt auch andere, die meinen dass die Veränderungen des Arbeitsmarktes vielen Arbeitnehmer*innen Probleme gebracht hätten. Die Leiharbeit entstand als Problem. Der Niedriglohnsektor sei gewachsen, führen sie ebenfalls an. Das heißt, dass Menschen auch für wenig Lohn arbeiteten mussten. Die Folge davon wäre weitere Armut. Sicher ist, dass an der Schere zwischen Arm und Reich - also zwischen den Menschen mit viel Geld und wenig Geld - gewachsen ist und auch die Agenda 2010 daran einen Anteil hatte.
Blick voraus
Mittlerweile versucht vor allem die SPD ein Reformprogramm einzuleiten und denkt über Änderungen hinsichtlich Hartz IV nach. Das Bürgergeld soll Hartz IV ersetzen.