Regierung Schröder 1998-2005

Proteste gegen Hartz 4

Am Montag gegen Hartz IV demonstrieren

Demonstration gegen Hartz IV
Die Demonstrationen gegen die neue Sozialgesetzgebung - Hartz IV genannt - fanden immer an Montagen statt. Genauso wie die Montagsdemonstrationen in der ehemaligen DDR. [ © Björn Laczay / CC BY 2.0 ]
Montagsdemo 2007, Bremen
Dieses Foto entstand 2007 ebenfalls auf einer Montagsdemo, die in Bremen stattfand. Auf dem Foto siehst du den damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler, der auf die Demonstranten zugeht. [ © gemeinfrei ]
Die Landschaften sollten blühen, so lautete das Versprechen von Helmut Kohl. Doch bis dies eintrat, sollte es noch eine ganze Weile dauern. [ © Prawny auf Pixabay / gemeinfrei ]

Der Begriff der "Montagsdemonstrationen" ist eigentlich besetzt. Seit dem 4. September 1989 gab es in Leipzig an jedem Montag Demonstrationen. Hier wurde für die Freiheit in der DDR demonstriert. Gleichzeitig sollten sich die politischen Verhältnisse ändern und die SED-Herrschaft beseitigt werden. Wer von “Montagsdemonstrationen” spricht, meint genau diese Demonstrationen.

Immer wieder montags: neue Protestwelle - neuer Feind

Es gab aber eine weitere Protestwelle, die ebenfalls an Montagen stattfand. Diese richtete sich in erster Linie gegen die Hartz IV-Reformen. Die Tatsache, dass dieser historisch schon "besetzte" Begriff noch einmal verwendet wurde, wurde und wird heftig kritisiert. Auch bei den Demonstrationen und Protesten gegen Hartz IV gingen wieder sehr viele Menschen im Osten auf die Straße. Die Hartz IV-Reformen hatten die Leistungen der Sozialversicherung und der Arbeitslosenversicherung zusammengelegt. Das gefiel vielen Leuten nicht, sie hatten Angst vor dem sozialen Abstieg, Angst vor Arbeitslosigkeit und Angst vor Armut. Und das auch nicht unberechtigt. So riefen sie meist "Harz IV muss weg!". Im Osten bekamen zu dieser Zeit sehr viele Menschen Arbeitslosengeld. Es waren sehr viel mehr Menschen als in den "Alten Bundesländern", denn die Arbeitslosigkeit lag im Osten höher als im Westen.

Warum protestierten die Menschen?

Die Menschen waren vom Staat enttäuscht. Die Reformen unter Gerhard Schröder forderten mehr Eigenverantwortung der Menschen. Doch viele Arbeitslose verstanden nicht, warum sie plötzlich keine Arbeit mehr hatten. Der wirtschaftliche Zusammenbruch der alten DDR hatte letztlich auch ihren persönlichen wirtschaftlichen Zusammenbruch zur Folge. Die einen wanderten in den Westen ab und suchten sich dort neue Arbeit.Die anderen blieben vor Ort und waren der Meinung, der Staat sollte sich jetzt kümmern. Denn viele Leute, die zuvor in der DDR gelebt hatten, konnten sich zumindest bei der Grundversorgung auf den Staat verlassen. Solange sie taten, was der Staat denn wollte. Das erstreckte sich vom Kindergarten über die Ausbildung bis zum Arbeitsplatz.

Die Landschaften blühten nicht wie erwartet

So hatte Helmut Kohl einmal den Satz geäußert "...dass wir die neuen Bundesländer in blühende Landschaften gestalten werden." Dieses Versprechen sahen viele als gebrochen an. Deshalb gingen sie auf die Straße und demonstrierten. Und weil das mit den Montagen schon einmal Erfolg zeiget, warum nicht wieder an Montagen demonstrieren?