Nordamerika Amtszeit von Barack Obama
Amtszeit von Barack Obama (2009-2017)
Im November 2008 fanden noch unter dem Einfluss der weltweiten Finanzkrise die nächsten Präsidentschaftswahlen der USA statt. Zum ersten afroamerikanischen Präsidenten wurde der Demokrat Barack Obama gewählt. Er gewann die Wahl deutlich gegen den Republikaner John McCain.
2012 wurde Obama wiedergewählt. Diesmal setzte er sich gegen den Republikaner Mitt Romney durch. Sein Wahlkampfslogan lautete "Yes We Can" ("Ja, wir können", "Ja, wir schaffen das").
Was bedeutet Obamacare?
Barack Obama erließ ein Gesetz, das die Gesundheitsfürsorge stark verbessern sollte. Es wird nach ihm auch Obamacare genannt. Offiziell heißt es Affordable Care Act. Die Zahl der krankenversicherten US-Amerikaner stieg daraufhin stark an.
Obamas Reformen
Obama ordnete Reformen an, um die Wirtschaft wieder zu stärken und die Folgen der Finanzkrise abzufedern. Direkt nach seiner Amtseinführung im Januar 2009 unterzeichnete er ein Konjunkturprogramm namens American Recovery and Reinvestment Act. Steuern wurden gesenkt, Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Gesundheitswesen getätigt.
Es gab auch Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Auch der Finanzmarkt wurde reformiert (Dodd-Frank Act). Mit hohen Krediten wurden die Autobauer General Motors und Chrysler gerettet.
Im Einsatz für den Frieden: Friedensnobelpreis für Obama
2009 erhielt Obama für seine Bemühungen um Frieden und Völkerverständigung den Friedensnobelpreis. 2011 beendete Obama die Besetzung des Irak.
Er setzte sich gegen Isolationismus und gegen Imperialismus ein. Er warb für die Abschaffung von Atomwaffen. In einem Abrüstungsabkommen mit Russland (NewSTART) wurde 2010 die Verringerung der atomaren Sprengköpfe vereinbart.
In Afghanistan setzte er den Kampf gegen die Terrororganisation Al-Qaida fort. 2011 wurde ihr Anführer Osama Bin Laden in einem Spezialeinsatz getötet.
Was sind Tea-Party-Bewegung und Occupy Wall Street?
Während der Regierungszeit von Barack Obama entstanden zwei Protestbewegungen in den Vereinigten Staaten. Die Tea-Party-Bewegung entstand 2009 und richtete sich gegen Obamas Politik. Sie benannte sich nach der Boston Tea Party. Die Anhänger waren zum Beispiel gegen die Gesundheitsreform und gegen die Steuerpolitik Obamas. Die Republikanerin Sarah Palin galt als Symbolfigur der Bewegung.
In eine ganz andere Richtung geht Occupy Wall Street ("Besetzt die Wall Street"). Diese Protestbewegung entstand im September 2011. Ihre Anhänger setzten sich für eine Verringerung der sozialen Ungleichheit ein und für eine stärkere Kontrollen der Banken durch die Politik. Sie forderten eine andere Vermögensverteilung. Sie demonstrierten und errichteten Protestcamps, zum Beispiel in New York, Portland und Oakland.
Haushaltskrise in den USA 2011
Die Staatsausgaben waren so stark gestiegen, dass nun ein Staatsbankrott der USA drohte. Die Frage um eine Schuldenobergrenze spaltete nun aber Demokraten und Republikaner. Die Republikaner waren gegen eine Erhöhung der Obergrenze oder wollten ihr nur zustimmen, wenn dafür die Staatsausgaben gekürzt würden. Die Demokraten wollten hingegen die Obergrenze kurzfristig erhöhen, die Staatsausgaben nur leicht verringern und die Steuern erhöhen.
Ohne eine Erhöhung der Schuldenobergrenze drohte aber nun die Zahlungsunfähigkeit der USA. Schließlich konnte man sich doch noch auf einen Kompromiss einigen. Das war auch deswegen notwendig, weil die Republikaner seit den Zwischenwahlen 2010 eine Mehrheit im Repräsentantenhaus besaßen, die Demokraten besaßen die Mehrheit im Senat.
Eine Anhebung der Schuldengrenze wurde verbunden mit einer Kürzung der Staatsausgaben über einen längeren Zeitraum. Die Kürzungen betrafen vor allem die ärmeren Bevölkerungsgruppen und nicht die wohlhabenden. Hier hatten sich die Republikaner durchgesetzt.
Beziehungen der USA zu Kuba
Die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Kuba wurden wiederaufgenommen. Einige Handelsbeschränkungen wurden aufgehoben. Die Einreise von US-Bürgern nach Kuba wurde erleichtert. Und 2015 eröffneten die USA und Kuba eine Botschaft im jeweils anderen Land.
Bewertung der Amtszeit von Barack Obama
Die Staatsschulden stiegen auch in der Regierungszeit Obamas stark an. Die Arbeitslosigkeit wurde zwar nicht gesenkt, aber der Anstieg verlangsamte sich. Mit Obamacare trat ein historisches Reformgesetz in Kraft, das einer großen Anzahl bisher nicht krankenversicherten Bürgern die Aufnahme in eine Krankenversicherung brachte.
Obama setzte sich auch für den Kampf gegen den Klimawandel ein. Er stoppte Foltermethoden wie das Waterboarding (bei der der Gefolterte glaubt zu ertrinken), konnte sich mit einer von ihm versprochenen Schließung von Guantánamo Bay jedoch nicht durchsetzen. Sein Wunsch, die politisch gespaltene USA wieder zu vereinen, konnte sich nicht durchsetzen.
Die Wahl im Jahr 2016 gewann der Republikaner Donald Trump gegen seine Herausforderin von den Demokraten, Hillary Clinton.