Nordamerika Amtszeit von Donald Trump
Amtszeit von Donald Trump (2017-2021)
Die Präsidentschaftswahlen 2016 gewann der Republikaner Donald Trump knapp gegen die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton. Der Unternehmer hatte zuvor kein politisches Amt inne. 2017 wurde er als 45. Präsident der Vereinigten Staaten in sein Amt eingeführt. 2020 trat er zur Wiederwahl an, verlor jedoch gegen den Demokraten Joe Biden.
Wahlkampf 2016
Zu seinem Wahlkampfslogan machte Trump "Make America great again". Provokante Äußerungen, ein einfacher Sprachstil und die intensive Nutzung sozialer Medien, insbesondere Twitter, zogen die Aufmerksamkeit der Medien ebenso auf sich wie rassistische und sexistische Äußerungen. Als Ziele definierte Trump Protektionismus (handelspolitische Abschottung), Isolationismus (außenpolitische Abschottung, keine Bündnisse) und Begrenzung der Einwanderung. Er versprach den Bau bzw. Ausbau der Grenzmauer zu Mexiko.
Präsidentschaft Trumps
Zum Motto seiner Präsidentschaft wählte Donald Trump "America first", also "Amerika zuerst". Er stellte damit also die Interessen der USA an erste Stelle. Das Motto ist nationalistisch und steht für isolationistische Politik. Einmischung (Intervention) in Konflikte außerhalb des eigenen Bereichs wird abgelehnt.
Steuern für Unternehmen wurden unter Trump stark gesenkt. Möglich wurde dies, weil die Republikaner in den ersten beiden Jahren von Trumps Regierungszeit eine Mehrheit im Kongress hatten, sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat. Eine Abstimmung über die Abschaffung von Obamacare scheiterte jedoch, auch weil einige Republikaner dagegen stimmten.
Wie im Wahlkampf angekündigt, führte Trump protektionistische Maßnahmen ein. Er nahm Abstand vom Freihandel und führte Schutzzölle ein. Diese wandten sich insbesondere gegen China. Aber auch die Beziehungen zu langjährigen Verbündeten wie Deutschland und Frankreich verschlechterten sich.
2017 kündigte Trump auch den Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen von 2015 an, was dann im November 2020 auch vollzogen wurde (aber 2021 unter Joe Biden rückgängig gemacht wurde). Immer wieder trat Trump als Leugner des Klimawandels auf. Der Bau der Grenzmauer zu Mexiko wurde begonnen.
Die Spaltung der US-amerikanischen Gesellschaft nahm weiter zu. Die Wahlen zum US-Kongress im November 2018 brachten als Ergebnis eine Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus, jedoch nicht im Senat.
Was bedeutet #MeToo? Was ist die MeToo-Bewegung?
Im Oktober 2017 wurde der Filmproduzent Harvey Weinstein von mehreren Frauen beschuldigt, sie sexuell belästigt, genötigt und vergewaltigt zu haben. Medien berichteten darüber.
Die Schauspielerin Alyssa Milano, befreundet mit einer dieser Frauen, rief dazu auf, das Hashtag #MeToo auf Twitter zu nutzen, um zu bekunden, dass man selbst sexuelle Übergriffe erlebt habe. Auf Deutsch bedeutet dieses Schlagwort "Ich auch".
Sehr viele Frauen folgten diesem Aufruf. Auch auf Facebook verbreitete sich der Hashtag viral. In der Folge wurden sexuelle Übergriffe auch von Schauspielern, Politikern und Musikern bekannt. Es gab Entlassungen und Anklagen.
Corona in den USA
Auf die Corona-Pandemie reagierte Trump nur sehr zögerlich und spät. Der erste nachweisliche Fall des neuartigen Virus SARS-CoV-2 trat in den USA am 21. Januar 2020 auf. Es verbreitete sich sehr schnell und die USA gehörten zu den am stärksten betroffenen Ländern.
Infektions- und Todeszahlen stiegen stark an. Besonders stark betroffen war New York. Die USA wurden das Land mit den meisten registrierten Todesfällen weltweit. Trump spielte die Gefahr herunter. Die USA gerieten beim Testen in Rückstand.
Die Pandemie löste, wie in vielen anderen Ländern, eine schwere Wirtschaftskrise mit einer starken Erhöhung der Arbeitslosenzahlen aus. Die ärmere Bevölkerung, zu denen auch Afroamerikaner zählen, war tendenziell stärker von der Pandemie betroffen.
Wer war George Floyd und was bedeutet Black Lives Matter?
Am 20. Mai 2020 tötete ein weißer Polizist den am Boden liegenden Afroamerikaner George Floyd während eines Polizeieinsatzes in Minneapolis. Er kniete rund neun Minuten auf dessen Hals und ließ nicht locker, auch als dieser und umstehende Menschen darum baten, loszulassen. Floyd äußerte mehrfach, dass er nicht atmen könne.
Zeugen filmten den Vorfall. Weltweit löste das Video Entsetzen aus. In den USA kam es zu Protesten und Unruhen. Die Menschen demonstrierten gegen Polizeigewalt und Rassismus. Ihre Proteste stellten sie unter das Motto Black Lives Matter (“Schwarze Leben zählen”). Diese Bewegung wurde schon 2013 gegründet, erlangte aber weltweit Aufmerksamkeit nach dem Tod von George Floyd.
Wegen gewalttätiger Ausschreitungen mit Plünderungen wurden in vielen Städten Ausgangssperren verhängt und die Nationalgarde zu Hilfe gerufen. Trump sprach sich für ein hartes Durchgreifen gegen die Demonstranten aus. Die vier beteiligten Polizisten wurden angeklagt und verurteilt.
Präsidentschaftswahlen 2020 und Sturm auf das Kapitol 2021
Bei den Präsidentschaftswahlen 2020 trat Donald Trump erneut an. Sein Herausforderer war als Kandidat der Demokraten Joe Biden, der ehemalige Vizepräsident von Barack Obama. Joe Biden gewann die Wahl. Trump erkannte dieses Ergebnis nicht an. Er nennt die Wahl The Big Lie (Die große Lüge).
Mehrere Versuche, das Wahlergebnis vor Gericht anzufechten, scheiterten. Es wurden keine Hinweise auf Wahlbetrug gefunden. Nachdem Trump am 6. Januar 2021 zum Kampf aufgerufen hatte, stürmten hunderte seiner Anhänger das Kapitol, dem Sitz des US-Kongresses. Dort sollte das Wahlergebnis formal bestätigt werden.
Bei diesem Sturm auf das Kapitol kamen fünf Menschen ums Leben. Gegen Trump wurde ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Ihm wurde Anstiftung zum Aufruhr vorgeworfen. Er wurde jedoch freigesprochen.
Was ist Trumpismus?
Den Regierungsstil von Donald Trump und die dahinter stehende politische Strömung nennt man auch Trumpismus. Dazu gehört es, einfache Antworten auf komplexe Fragen zu geben. Die Politik ist populistisch. Das bedeutet, dass Antworten gegeben werden, von denen man glaubt, dass sie die Stimmung im Volk widerspiegeln. Stimmungslagen im Volk werden für eigene Zwecke ausgenutzt oder auch erzeugt. Populisten polarisieren gerne. Trumps Politik gehört dabei zum Rechtspopulismus.
Zum Trumpismus gehören wertkonservative Haltungen (z.B. Ablehnung von Abtreibung), neoliberale Ideen (z.B. Senkung der Steuern für Reiche), eine Einstellung gegen Zuwanderung und eine Wirtschaftspolitik, die sich auf das eigene Land beruft und gegen Bündnisse ist. Der Politikstil Trumps trieb die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft voran. Republikaner und Demokraten trieben weiter auseinander.