Gesetz über den Neuaufbau des Reichs

30.01.1934

Welche Bedeutung hatte das "Gesetz über den Neuaufbau des Reichs"?

Dieses Gesetz machte den Weg in Richtung Gleichschaltung leichter. Manchmal findest du auch den Begriff Reichsneuaufbaugesetz. Mit diesem Gesetz wurde die Weimarer Verfassung geändert. Doch wie wurde sie geändert?

Hitler ließ auf der Grundlage dieses Gesetzes die Länderparlamente auflösen. Damit hatten die einzelnen Länder keine unabhängigen Vertreter mehr. Reichsstatthalter führten in die Folge die einzelnen Länder. Mehr dazu unter Gleichschaltung der Länder. Schon im Juli 1932 war die Regeirung von Preußen, eine SPD-Regierung ausgeschaltet und durch einen so genannten Reichskommissar ersetzt worden. Ein so genannter Reichskommissar unterstand direkt dem Reichskanzler, hatte also eine ganze Menge an Macht.

Wie heute der Bundestag und der Bundesrat, als Vertretung der einzelnen Länder, arbeiteten Reichstag und Reichstag die Gesetze aus. Vorausgegangen war das "Vorläufige Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich", das schon am 31. März 1933 erlassen wurde. Eim weiteres wichtiges Gesetz war ein Gesetz vom 7. April 1933, das die so genannten Reichsstatthalter erlaubte. Deren Macht war groß, denn sie hatten die Möglichkeit, Landesregierungen zu ernennen und somit unliebsame, dem Nationalsozialismus widerstrebende, Regierungen einzusetzen. Die Parlamente der Länder wurden aufgelöst.

Der Reichsrat wurde überflüssig

Durch dieses Gesetz war die Eigenständigkeit der Länder des Deutschen Reiches beseitigt und der Reichsrat als Ländervertretung wurde überflüssig. Das bedeutete, dass das Deutsche Reich kein Bundesstaat mehr war, in dem sich die Macht auch innerhalb der einzelnen Länder verteilt, sondern ein zentral geführter Staat.

Die Länderparlamente waren somit überflüssig

Hitler ließ auf der Grundlage dieses Gesetzes die Länderparlamente auflösen. Damit hatten die einzelnen Länder keine unabhängigen Vertreter mehr.

Durch dieses Gesetz war die Eigenständigkeit der Länder des Deutschen Reiches beseitigt und der Reichsrat als Ländervertretung wurde überflüssig. Das bedeutete, dass das Deutsche Reich kein Bundesstaat mehr war, in dem sich die Macht auch innerhalb der einzelnen Länder verteilt, sondern ein zentral geführter Staat.

Am 14. Februar 1934 wurde dann der mittlerweile nutzlose Reichsrat aufgelöst.