Vertrauensfrage von Willy Brandt

22.09.1972

Was ist die Vertrauensfrage im Bundestag?

Im Gegensatz zu einem Misstrauensvotum wird die Vertrauensfrage vom Kanzler selbst gestellt. Er kann damit versuchen, wieder eine Mehrheit im Bundestag herzustellen. 1972 stellte Willy Brandt die Vertrauensfrage im Bundestag.
 

Vertrauensfrage 1972

Brandt stellte die Vertrauensfrage am 22. September 1972. Die SPD-FDP-Koalition hatte zu diesem Zeitpunkt keine Mehrheit im Bundestag mehr. Das wurde bei der geplanten Verabschiedung des Haushalts deutlich, die keine Mehrheit gefunden hatte. So stellte Willy Brandt dem Parlament die Vertrauensfrage.

Die Mitglieder der Regierung enthielten sich der Stimme. Somit wurde die Niederlage bewusst herbeigeführt, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen. Es stimmten 233 der Abgeordneten für Brandt und 248 gegen ihn. Ihm wurde das Vertrauen also nicht ausgesprochen.
 

Auflösung des Bundestags und Neuwahlen

Der Bundestag wurde wegen der verlorenen Vertrauensfrage noch am selben Tag von Bundespräsident Gustav Heinemann aufgelöst.

Der Weg zu vorgezogenen Neuwahlen war frei. Diese fanden am 19. November 1972 statt.