Regierung Kohl 1990-1998 Schengener Abkommen
Schengener Informationssystem
Es gibt nun länderübergreifend eine Datenbank. In dieser Datenbank sind Personen verzeichnet, die vermisst werden oder nach denen gesucht, also gefahndet wird, Die Datenbank erfasst auch Dinge wie Dokumente, die gestohlen wurden, Autos oder auch Schusswaffen. Alle Länder, die sich dem Abkommen angeschlossen haben, haben hier Zugriff. Dann gibt es noch zwei wichtige Behörden, nämlich Europol und Eurojust. In Deutschland ist das Bundeskriminalamt in Wiesbaden die entscheidende Auskunftsstelle.
In welchem Jahr war das Schengener Abkommen?
Schon im Jahr 1985 haben sich fünf europäische Staaten, nämlich Belgien, Frankreich, die Niederlande, Deutschland und Luxemburg entschieden, Grenzkontrollen zu ihren Staaten nach und nach abzuschaffen. Sie erklärten auch, in Zukunft eine gemeinsame Politik betreiben zu wollen. Dies sollte vor allem in Hinblick auf die Sicherheitspolitik und ebenso die Asylpolitik erfolgen. Bei der Sicherheitspolitik ging es beim Schengen Abkommen darum, die Grenzen innerhalb des Raums offen zu halten, im Gegenzug aber an den Außengrenzen stärker zu kontrollieren. Auch mit der Polizei und den Gerichten sollte besser zusammengearbeitet werden. Das Abkommen wurde mehrfach verändert und erweitert. Für diese Kontrollen wurde das so genannte Schengener Informationssystem eingeführt. Dieses findest du auch als "SIS" abgekürzt.
Durch das Schengener Abkommen waren die Begrenzungen zwischen den Ländern ja weggefallen. Als Ausgleich hierfür richteten die beteiligten Länder einen Ausgleich aus. Das bedeutete, dass man mit dem Schengener Durchführungsabkommen - so hieß das - die Sicherheit im Inneren aufrecht erhalten wollte.
Mitgliedsländer Schengen Abkommen
Zu den Ursprungsländern kamen später auch weitere Länder dazu. Mittlerweile sind es 26 Staaten, die dem Abkommen beigetreten sind: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik und Ungarn.
Woher kommt der Name Schengener Abkommen?
Helleres Blau: Die Schengen-Mitglieder, die den Vertrag unterschrieben haben und gleichzeitig nicht EU-Mitglieder sind
Olive: EU-Staaten, die nicht unterschrieben haben
Grün: Staaten, die nur ein Teil der Regeln anerkennen [ © CrazyPhunk / gemeinfrei ]
Das Abkommen, das diese Absichten gleichzeitig vertraglich regeln sollte, wurde in Luxemburg unterschrieben, in einem Ort, der Schengen heißt. So ist dieses Abkommen nach dem Ort der Unterzeichnung benannt. Ein Abkommen ist Vertrag, der auch zwischen Staaten zustande kommt.
Ist der Schengenraum mit der Europäischen Union identisch?
Nein, ist er nicht. Wie du oben in der Liste siehst, zählen auch Länder, die außerhalb der europäischen Union liegen, wie die Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island, zu den Ländern im Schengen Raum. Gleichzeitig gibt es Länder, die zur Europäischen Union zählen wie Irland, Kroatien, Rumänien, Bulgarien und Zypern, die aber nicht zum Schengen Raum gehören. Kroatien soll in den Schengenraum 2023 aufgenommen werden. Rumänien und Bulgarien hatten sich zwar auch beworben, zählen aber noch nicht dazu. [Stand 2023]
Ist das Schengen Abkommen immer noch gültig?
Es ist gültig, allerdings gab es Unterbrechungen. Einmal im Rahmen der Flüchtlingskrise von 2015 in Europa. Da wurde das Abkommen von einigen Staaten außer Kraft gesetzt, weil diese Länder ihre Sicherheit gefährdet sahen, weil die Europäischen Außengrenzen ihrer Meinung nach nicht mehr gesichert waren.
Auch während der Corona-Epidemie im Jahr 2020 schlossen manche Staaten ihre Grenzen. Auch im Februar 2021 kam es wieder dazu. So ist es nicht ausschließen, dass bei ganz speziellen Entwicklungen Länder ihre nationale Selbstständigkeit und Sicherheit über die Bedürfnisse der Idee stellen. Das wird auch immer wieder von unterschiedlichen Seiten kritisiert.