Asien und Naher Osten Syrien: Assad und der Bürgerkrieg
Syrien unter Präsident Assad
1970 putschte sich Hafiz al-Assad an die Macht und wurde ein Jahr später zum Präsidenten von Syrien gewählt. Als arabisches Nachbarland von Israel, dem Libanon und Jordanien war Syrien immer wieder Teil des Nahostkonflikts. Wie im Irak war die Baath-Partei die herrschende Einheitspartei im Land.
Was ist die Baath-Partei?
Die Baath-Partei fordert einen arabischen Nationalstaat, dem alle arabischen Länder angehören sollen. Sie ist säkular, das heißt sie versteht sich als weltlich und distanziert sich von allem Religiösen.
Außerdem tritt sie für einen arabischen Sozialismus ein. Ein solcher arabischer Sozialismus ist ein Weg zwischen Kommunismus (Sozialismus) und Kapitalismus. Die Baath-Partei in Syrien orientierte sich dabei an der Sowjetunion bzw. später an Russland.
Präsidentschaft von Hafiz al-Assad
Eine Verfassung ganz ohne religiöse Elemente ließ sich jedoch nicht durchsetzen und so wurde die Scharia Hauptgrundlage der Gesetze. Hohe Ämter besetzte Hafiz al-Assad mit Alawiten, einer schiitischen Religionsgemeinschaft innerhalb des Islam. Er baute die Beziehungen zur Sowjetunion aus, hielt aber zugleich Kontakt zu westlichen Staaten.
Jegliche Opposition wurde unterdrückt, darunter auch Islamisten, die zudem die säkulare Baath-Partei ablehnten. Das hatte jedoch zwischen 1976 und 1982 Aufstände der islamistischen, sunnitischen Muslimbrüder zur Folge. Schließlich wurden die Aufstände niedergeschlagen und viele Muslimbrüder wurden verhaftet. Politische Gefangene wurden gefoltert, Menschenrechte missachtet.
Präsidentschaft von Baschar al-Assad
Bis zu seinem Tod im Jahr 2000 war Hafiz Präsident. Nach seinem Tod übernahm sein Sohn Baschar al-Assad die Macht. Er galt als liberaler als sein Vater und begann mit Reformen. Man nennt diese Zeit den Damaszener Frühling. Er ließ zum Beispiel mehrere hundert politische Gefangene frei.
Diese Zeit hielt aber nicht lange an, eben nur einen Frühling, denn im Herbst 2001 wurden erneut Oppositionelle verhaftet. Die Unterdrückung wurde fortgeführt. 2006 vereinbarten Syrien und Russland eine engere wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit.
Problematik in Syrien
Probleme in Syrien waren über Jahrzehnte ein großes Bevölkerungswachstum, eine schlechte Wirtschaftslage, Korruption, hohe Arbeitslosenzahlen und eine uneinheitliche Bevölkerung. Die meisten Syrer sind Araber. Von diesen sind wiederum die meisten Sunniten.
Die zweitgrößte Gruppe sind die Kurden, auch diese sind überwiegend Sunniten. Sie leben vor allem im Norden an der Grenze zur Türkei, von wo sie einst hierher flohen. Weitere Bevölkerungsgruppen sind Armenier, Turkmenen, Tscherkessen, Aramäer und Assyrer. Dazu kommen Palästinenser, die hierher flohen. 10 Prozent der Bevölkerung sind Christen.
Unter den Sunniten gibt es wiederum große Unterschiede. Ein Teil von ihnen ist islamistisch und will mit Gewalt seine Ziele durchsetzen. Zu diesen gehören der Islamische Staat (IS), die Al-Nusra-Front und die Muslimbrüderschaft.
Bürgerkrieg in Syrien (seit 2011)
Ab März 2011 kam es zu immer mehr Protesten gegen die Regierung von Assad. In vielen arabischen Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens kam es im Frühling 2011 zu Protesten gegen die autoritären Regimes. Das wurde bekannt als Arabischer Frühling. In Syrien mündete der Aufstand in einen bis heute andauernden Bürgerkrieg.
Gegen das Regime von Assad lehnten sich ganz verschiedene Gruppen auf. Dazu kam dann noch eine Einflussnahme von anderen Ländern. Schließlich zerfiel das Land in mehrere Gebiete unter unterschiedlichem Einfluss.
Assad setzte das Syrische Heer ein, um die Proteste niederzuschlagen. Viele Soldaten desertierten jedoch und schlossen sich zur Freien Syrischen Armee (FSA) zusammen, um gegen Assads Truppen zu kämpfen. Immer mehr islamistische Gruppen beteiligten sich. Dadurch fand sich keine breite Opposition im Ausland gegen Assad. Im Gegenteil erhielt er ab 2013 Unterstützung von der Hisbollah aus dem Libanon. 2013 kam es auch zum Einsatz von Giftgas (Giftgasangriffe von Ghuta), das mutmaßlich von der Regierung Assads gegen die Rebellen eingesetzt wurde.
Der Konflikt verlagerte sich dann auf Kurden auf der einen Seite und Islamisten, zunächst Al-Qaida-nahen Rebellen, dann dem Islamischen Staat, auf der anderen Seite. Da der IS sehr brutal vorging, kam es zu einer Massenflucht. Nun tat sich nach langem Zögern doch ein westliches Bündnis zusammen, darunter die USA. Luftangriffe gegen den IS wurden geflogen. Dennoch konnte der IS weitere Gebiete erobern und hielt 2015 die Hälfte des Staatsgebietes.
Ab September 2015 begann Russland die Truppen Assads zu unterstützen. Die russischen Truppen flogen jedoch nicht nur gegen den IS, sondern auch gegen andere Oppositionsgruppen Luftangriffe. Russlands Eingreifen war geprägt von rücksichtsloser Kriegsführung gegenüber der Zivilbevölkerung. So flog Russland Angriffe auch auf Schulen, Krankenhäuser und Wohngebiete.
2015/2016 flohen viele Syrer nach Europa, was zur Flüchtlingskrise führte. Insgesamt flohen bis 2018 rund 5,6 Millionen Syrer ins Ausland. 6,1 Millionen Menschen flüchteten innerhalb Syriens (Binnenflüchtlinge).
Gegen den IS und gegen Assads Regierung tat sich ein Militärbündnis zusammen, das von Kurden dominiert wurde, die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF). Bis 2017 wurde der IS mit internationaler Unterstützung fast vollständig aus Syrien verdrängt und für besiegt erklärt.
2020 hatten sich die letzten Aufständischen nach Idlib zurückgezogen, einer Stadt im Nordwesten von Syrien. Assads Truppen, verbündete Milizen und russische Truppen starteten einen großangelegten Angriff. Viele Menschen flohen in Richtung Türkei. Die Türkei ließ auf syrischem Grenzgebiet Flüchtlingscamps erbauen. Sie versuchte auch militärisch, Assads Truppen aufzuhalten.
2022 hatte die Regierung Assads die Kontrolle über weite Teile des Landes. Im Norden und Osten gibt es Regionen, die entweder von Kurden oder anderen oppositionellen Gruppen beherrscht werden. Nach wie vor gibt es Angriffe.