Osteuropa und Russland Russland nach dem Ende der Sowjetunion bis heute
Die Russische Föderation
Im Dezember 1991 wurde die Sowjetunion aufgelöst. Die Russische Föderation, meist einfach Russland genannt, setzt die Staatlichkeit der Sowjetunion fort. Sie gilt als sogenannter Fortsetzerstaat. Erster Präsident Russlands war schon seit Juni 1991 Boris Jelzin.
Jelzin trug zum Ende der Sowjetunion mit bei. So wandte er sich gegen den Augustputsch und verbot im November 1991 die KPdSU (Kommunistische Partei der Sowjetunion) auf dem Gebiet Russlands.
1996 wurde Boris Jelzin wiedergewählt.
Russische Verfassungskrise 1993
Jelzins Ziel waren weitere Reformen vor allem in der Wirtschaftspolitik. 1993 kam es zur Verfassungskrise. Im Kongress der Volksdeputierten, dem gesetzgebenden Organ des Landes, also eine Art Parlament (das noch zu Sowjetzeiten gewählt worden war), besaßen die Gegner Jelzins eine Mehrheit. Sie blockierten Jelzins Politik.
Eine Volksabstimmung zu seiner Wirtschaftspolitik gewann Jelzin und leitete daraus den Willen des Volkes ab, eine neue Verfassung zu verabschieden. Der Kongress lehnte dann aber den neuen Verfassungsentwurf ab. Jelzin löste daraufhin (verfassungswidrig) den Kongress auf und kündigte Neuwahlen an.
Der Kongress enthob Jelzin daraufhin aber seines Amtes und ernannte am 22. September 1993 seinen Stellvertreter Alexander Ruzkoi zum Präsidenten. Das Militär stellte sich jedoch auf Jelzins Seite. Es kam zu blutigen Auseinandersetzungen. In den Straßen Moskaus wurde gegen Jelzins Politik demonstriert. Die Volksdeputierten verbarrikadierten sich im "Weißen Haus", dem Sitz des Parlaments. Die Armee belagerte und beschoss das Gebäude. Viele Volksdeputierte flohen und der Widerstand brach zusammen.
Am 5. Oktober konnte Boris Jelzin die Präsidentschaft wieder übernehmen.
Neue Verfassung in Russland 1993
Am 12. Dezember 1993 fand das Referendum über die neue Verfassung statt. Die Bevölkerung nahm die neue Verfassung an. Sie trat am 25. Dezember 1991 in Kraft und löste damit die sowjetische Verfassung von 1977 ab.
Der Kongress der Volksdeputierten wurde abgeschafft. Er wurde ersetzt durch die Föderationsversammlung. Es handelt sich um das Parlament Russlands, das aus zwei Kammern besteht: der Duma (vom Volk gewähltes Parlament) und dem Föderationsrat (Vertreter der Gliedstaaten).
Bei den Neuwahlen errangen die Gegner von Boris Jelzin jedoch auch eine Mehrheit in der Duma. Gegen seinen Widerstand setzten sie zum Beispiel durch, dass die Putschisten vom August 1991 straffrei blieben.
Was ist ein Oligarch?
Ein Oligarch ist jemand, der sehr reich geworden ist durch Korruption und so auch Einfluss in der Politik erhalten hat. In Russland passierte das im Zuge der wirtschaftlichen Umgestaltung des Landes in den 1990er Jahren. Die Oligarchen stammen eher aus der Mittel- oder Unterschicht und gelten darum als Neureiche. Sie haben sich unrechtmäßig bereichert.
Wer sind die russischen Oligarchen?
Unter Boris Jelzin kam es also nun zu wirtschaftlichen Reformen. So wurden Teile der Wirtschaft privatisiert. Firmen wurden also aus dem Staatsbesitz genommen, wie er in kommunistisch geführten Ländern üblich war, und in Privatbesitz überführt.
Eine Vielzahl an wertvollen Unternehmen gelangte so in den Besitz einiger weniger Männer. Gute Beziehungen und Geldzahlungen (Korruption) waren hierfür ausschlaggebend.
Solche Unternehmer nennt man auch Oligarchen. Die Oligarchen kamen zu großem Reichtum und erhielten zudem politische Macht durch den Besitz zum Beispiel von Rohstoffvorkommen oder Banken. Wirtschaft und Politik wurden auf diese Weise eng verflochten.
Dieser Prozess ging aber zu Lasten des Volkes. Mit der Unterstützung der Oligarchen konnte Jelzin die Präsidentschaftswahlen 1996 erneut gewinnen.
Wirtschaftlicher Niedergang in den 1990er Jahren: Rubelkrise und Russlandkrise
In den 1990er Jahren kam es zu einem wirtschaftlichen Niedergang. Die Umgestaltung auf eine Marktwirtschaft war also nicht erfolgreich. Die Produktion sank und mit ihr das Bruttoinlandsprodukt. Es kam zu Streiks, weil Löhne nicht mehr gezahlt wurden. Die Inflation stieg. Das Volk verarmte zu großen Teilen. Tschetschenien verkündete seine Unabhängigkeit, was zu zwei Kriegen mit Russland führte. Die Rubelkrise war da.
1998 war Russland schließlich zahlungsunfähig. Der Staat konnte seinen Schulden nicht mehr bezahlen. Lehrer oder Ärzte erhielten keinen Lohn mehr. Arbeiter in den Fabriken konnten ebenfalls nicht bezahlt werden, weil die Fabrikbesitzer kein Geld für Waren bekamen. Die Russlandkrise von 1998/99 war also eine Wirtschaftskrise.
Der Preis für Erdöl fiel ebenfalls, was Russland in weitere Probleme brachte, da es vom Verlauf des Öls wirtschaftlich abhängig war. Ein harter Sparkurs wurde angesetzt und der Internationale Währungsfonds gewährte Russland einen Kredit.
Erst ab dem Jahr 2000 erholte sich die russische Wirtschaft wieder.
Russland unter Wladimir Putin
Die Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 gewann Wladimir Putin. Schon seit August 1999 war er Ministerpräsident gewesen. Boris Jelzin übergab ihm am 31. Dezember 1999 mit seinem Rücktritt die Regierungsgeschäfte.
Wirtschaftlich erholte sich Russland. Eine Steuerreform und hohe Rohstoffpreise trugen dazu bei. Das brachte ihm große Beliebtheit im Volk.
Weitere Amtszeiten von Putin
2004 wurde Putin wiedergewählt. In seiner zweiten Amtszeit begann er, das Staatswesen umzubauen. Der Präsident erhielt dadurch noch mehr Macht im Land. Die Oligarchen stellte er vor die Wahl, sich entweder unterzuordnen oder er zwang sie, das Land zu verlassen, ansonsten drohte ihnen Haft.
Da er im Mai 2008 nicht erneut kandidieren konnte (es waren nur zwei Amtszeiten hintereinander erlaubt), ließ er Dmitri Medwedew kandidieren und wurde selbst Ministerpräsident.
2012 trat er wieder an und tauschte wieder die Rolle mit Medwedew, der erneut Ministerpräsident wurde. Putins dritte Amtszeit begann. Die Amtszeit des Präsidenten war auf sechs Jahre (statt vier) verlängert worden. 2018 wurde er dann für eine vierte Amtszeit erneut gewählt.
2020 trat die gesamte Regierung unter Ministerpräsident Medwedew zurück. Das ermöglichte Änderungen an der Verfassung. Putins bisherige Amtszeiten wurden auf Null gesetzt, sodass er bei den nächsten Wahlen 2024 erneut kandidieren darf.
Putins Regierungsstil
Putins Herrschaftssystem gilt als autokratisch, die politische Macht liegt allein in seinen Händen. Immer mehr entwickelte es sich zudem zu einem totalitären System. Politische Gegner werden verfolgt, Proteste gewaltsam unterdrückt, die Medien können nicht frei berichten.
Putin bezeichnet sein System selbst als ‚Machtvertikale‘: Die Macht reicht von ganz oben nach unten mit ihm selbst an der Spitze. Von oben nach unten müssen sich alle unterordnen. Gouverneure oder Gemeindevorsteher werden nicht mehr gewählt, sondern ernannt.
Außenpolitisch handelt Russland unter Putin aggressiv. So kam es 2008 zum Kaukasuskrieg in Georgien und 2014 zur Annexion der Krim.
2015 unterstützte Russland den syrischen Machthaber Assad im Bürgerkrieg in Syrien. Durch diesen russischen Militäreinsatz kamen nicht nur tausende von Menschen ums Leben, sondern dies löste auch eine riesige Fluchtbewegung aus.
2022 begann Russland einen Angriffskrieg auf die Ukraine.