Politische Organe

ddr politisches system

Volkskammer und Ministerrat, Staatsrat und Zentralkomitee - was genau machten diese Organe und wer gehörte dazu?

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DDR Politische Organe
1986 fand im Palast der Republik in Ost-Berlin der XI. Parteitag der SED statt. Die SED bestimmte die Politik der DDR. [ © Bundesarchiv, Bild 183-1986-0417-414 / Franke, Klaus / CC BY-SA 3.0 de ]

Politische Organe in der DDR

In der DDR funktionierte die Politik ganz anders, als wir es von der Bundesrepublik her kennen. Und so gab es auch ganz andere politische Organe. Solche Organe in der Politik sind Gruppen oder Personen, die in der Politik eines Staates handeln. In der BRD sind das zum Beispiel der Bundeskanzler als Regierungschef, die Bundesregierung als Regierung oder der Bundespräsident als Staatsoberhaupt. Die Bundesrepublik ist außerdem föderalistisch aufgebaut: Es gibt Bundesländer. Sie sind im Bundesrat vertreten.

In der DDR war das ganz anders, weil das politische System eben auch ganz anders war. So hieß das Parlament hier Volkskammer, die Regierung Ministerrat und das Staatsoberhaupt Staatsrat. Der Staatsrat war nicht eine einzelne Person, sondern ihm gehörten viele Menschen an. Ihr Vorsitzender war dann der Staatsratsvorsitzende.

Weil die SED als Partei eine enorme Macht im Staat hatte, waren auch ihre politischen Organe machtvoll. Das oberste Organ in der SED war das Zentralkomitee. Aus diesem wurden das Sekretariat und aus diesem der Generalsekretär gewählt. Das war also die höchste Position innerhalb der Staatspartei. Außerdem wählte das Zentralkomitee noch ein Politbüro. Der Generalsekretär war zugleich erster Vorsitzender des Politbüros. Das Politbüro leitete die politische Arbeit, ihre Mitglieder standen über den Ministern.

Dann gab es noch das Oberste Gericht. Es war aber wie die gesamte Justiz der SED nicht unabhängig, sondern der SED untergeordnet. Weil alle Macht bei der Partei lag, gab es in der DDR keine Gewaltenteilung. Die Teilung der Gewalten, also der Macht, ist aber ein Zeichen der Demokratie. Die DDR war jedoch eine Diktatur, auch wenn sie sich nach außen als Demokratie gab und sich sogar in ihrem Namen so nannte.

Die einzelnen politischen Organe und ihre Aufgaben findest du in diesem Kapitel.